Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 02.06.2005 - 11 U 90/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sicherheitsleistungsvereinbarung unter Ausschluss § 17 Nr. 3 VOB/B
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- streifler.de (Kurzinformation)
Unwirksame Klausel zum Sicherheitseinbehalt
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
§ 17 Abs. 3 VOB/B abbedungen und Ablösung des Sicherheitseinbehalts sechs Monate nach Abnahme: Zulässig? (IBR 2005, 1186)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Eingriff in die VOB/B: Abrechnung von Stundenlohnarbeiten scheitert nicht an § 2 Nr. 10 VOB/B! (IBR 2005, 414)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.01.2004 - VII ZR 419/02
Rechtsfolgen vertraglicher Abweichungen von der VOB/B
Auszug aus OLG Schleswig, 02.06.2005 - 11 U 90/04
Eine derartige Inhaltskontrolle einzelner VOB-Bestimmungen ist möglich, weil die besonderen Vertragsbedingungen der Beklagten zahlreiche Abweichungen von der VOB enthalten und nach der neueren Rechtsprechung des BGH (NJW 2004, 1597) jede inhaltliche Abweichung von der VOB eine Inhaltskontrolle nach dem AGBG ermöglicht. - BGH, 27.11.2003 - VII ZR 53/03
Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Formularmäßiger Ausschluss von …
Auszug aus OLG Schleswig, 02.06.2005 - 11 U 90/04
Mit dieser Begründung lässt sich allerdings eine Abweisung der Ansprüche für Zusatzleistungen nicht rechtfertigen, denn insoweit halten die VOB-Bestimmungen, die eine Vergütung von einer vorherigen Unterrichtung des Bestellers oder einer Vereinbarung abhängig machen, einer isolierten Inhaltskontrolle nicht stand, weit derartige Bestimmungen gegen § 9 AGBG verstoßen (BGH- NJW 2004, 502, 504). - BGH, 13.11.2003 - VII ZR 57/02
5%-iger Sicherheitseinbehalt durch normale Bürgschaft ablösbar?
Auszug aus OLG Schleswig, 02.06.2005 - 11 U 90/04
Dem Besteller muss grundsätzlich für den Sicherheitseinbehalt ein angemessener Ausgleich zugebilligt werden (BGH NJW 2004, 443).
- OLG Karlsruhe, 12.06.2018 - 8 U 102/16
Vergütung für Nachträge streitig: Höhe der Sicherheit nach § 648a BGB?
Im Übrigen hält diese von der Beklagten gestellte Vertragsklausel einer isolierten Inhaltskontrolle anhand § 307 BGB nicht stand (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 02.06.2005 - 11 U 90/04 -, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BGH).